AGB der Webseite pixfinity.de

Allgemeine Geschäftsbedingungen und Kundeninformationen

I. Allgemeine Geschäftsbedingungen

Die nachfolgenden Geschäftsbedingungen gelten für alle Verträge über die Nutzung der Internetseite pixfinity.de und der darauf angebotenen Bilderübertraguns-und Bestellungssoftware, Anbieter dieser Dienste ist PIXFINITY, Inhaber Murat Tunaz, (nachfolgend pixfinity.de), sofern nicht etwas anderes ausdrücklich vereinbart ist.
Entgegenstehenden AGB der Kundinnen und Kunden (nachfolgend: Kunden) wird widersprochen. Diese AGB gelten ausdrücklich auch für die Benutzung solcher Dienste, die von pixfinity.de kostenfrei angeboten werden. Diese AGB und deutsches Recht unter Ausschluß des UN-Kaufrechtes gelten auch für ausländische Benutzer/Innen.
Kunde/In von pixfinity.de kann nur sein, wer volljährig und geschäftsfähig ist.
1. Lizenz- und Nutzungsbedingungen für die Übertragungssoftware
Lizenz- und Nutzungsbedingungen für die Anwendung und Installation des Softwareproduktes „Online Foto Print System“ (im Folgenden: „Software). Die Software sowie enthaltene Bilder und Texte sind urheberrechtlich geschützt. Der Kunde erhält von pixfinity.de das nicht ausschließliche und nicht übertragbare Recht, die Software auf einem PC zu installieren und für die Übertragung von Digitalbildern zu pixfinity.de und die Bestellung von Produkten bei pixfinity.de zu nutzen („Vertragsgemäßer Gebrauch). Diese Einräumung von Nutzungsrechten (Lizenz) ist jederzeit widerruflich, insbesondere für den Fall, dass der Kunde die Software nicht vertragsgemäß nutzt. Für den Fall eines Widerrufes der Nutzungsrechte hat der Kunde die Software umgehend zu löschen und bestehende Installationen zu beseitigen.
Eine über den vertragsgemäßen Gebrauch hinausgehende Nutzung und die Verbreitung der Software oder von Teilen daraus, insbesondere für kommerzielle Zwecke, ist nicht gestattet. Der Kunde ist insbesondere nicht berechtigt, die Software zu verändern, zu dekompilieren, zu disassemblieren, zu verbreiten, zu verkaufen, zu verleihen oder zu vermieten.
2. Pflichten und Obliegenheit der Kunden
2.1 Der Kunde hat die Pflicht, die Software und den Dienst nur zu den beschriebenen Zwecken zu nutzen. Kunden/Innen sind insbesondere verpflichtet,
a) die Software nicht zur Übertragung von Bildern mit pornografischem oder rechtswidrigem (z.B. volksverhetzendem) Inhalt oder Inhalt sexueller Natur oder zur Übertragung von Bildern zu verwenden, die anderweitig sittenwidrig sind. Der Kunde hat pixfinity.de von allen Nachteilen freizustellen, die dadurch entstehen, dass rechtswidrige Bilder verarbeitet werden. Es wird darauf hingewiesen, dass pixfinity.de im Falle eines strafrechtlich relevanten Mißbrauches seiner Systeme mit den Strafverfolgungsbehörden zusammen arbeiten und das betroffene Bildmaterial gegebenenfalls an diese herausgeben wird.
b) Dritten keinen Zugang zu Ihrem Profil zu gewähren und alle Paßwörter und Zugangsinformationen vertraulich zu behandeln. Nutzt ein Dritter das Profil eines Kunden so hat der Kunde jeden entstehenden Schaden zu ersetzen, sofern er die Nutzung schuldhaft ermöglicht hat. Ferner hat er pixfinity.de die notwendigen Informationen für die Geltendmachung von Schadenersatz beim Verursacher direkt zu übermitteln;
c) dafür Sorge zu tragen, dass bei der Bilderübermittlung alle gewerblichen Schutz- und Urheberrechte beachtet werden. Der Kunde versichert mit der Übertragung, zur Vervielfältigung der jeweils betroffenen Bilddatei berechtigt zu sein;
d) den Dienst von pixfinity.de nicht missbräuchlich zu nutzen oder nutzen zu lassen, insbesondere keine Systemstörungen zu verursachen oder absichtlich falsche oder schadhafte Informationen zu übermitteln;
e) den Versuch zu unterlassen, selbst oder durch nicht autorisierte Dritte Informationen oder Daten unbefugt abzurufen oder in Programme und Internetdienste, die von pixfinity.de betrieben werden ein­zugreifen oder eingreifen zu lassen oder in Datennetze von pixfinity.de unbefugt einzudringen;
f) vor der Versendung von Daten und Informationen diese auf Viren zu prüfen und dem Stand der Technik entsprechende Virenschutzprogramme einzusetzen.
g) seine Bilddateien entsprechend ihrer jeweiligen wirtschaftlichen und persönlichen Bedeutung zu sichern (z.B. durch Backups). Pixfinity.de weist darauf hin, daß das Internet kein in jedem Fall störungsfreier Übertragungsweg ist und Übertragungsfehler deshalb nicht ausgeschlossen werden können. Pixfinity.de übernimmt keine Haftung für Datenverluste, die darauf beruhen, daß der Kunde seine Bilddaten ausschließlich auf den Systemen von pixfinity.de gespeichert hat oder zu speichern versucht hat, es sei denn, pixfinity.de hätte den Datenverlust verschuldet.
2.2 Bei Verstößen gegen die vorstehenden Pflichten ist pixfinity.de neben der Geltendmachung von Schadenersatz berechtigt, falls die Schwere des Verstoßes dies rechtfertigt, das Profil des Kunden zu löschen und/oder diesen von der Nutzung der Dienste von pixfinity.de für die Zukunft auszuschließen.
3. Bestellvorgang
3.1 Die Übermittlung der Bilddaten und die Aufgabe einer Bestellung durch den Kunden gilt als Angebot zum Abschluß eines Vertrages. Der Vertrag kommt zustande durch eine Bestätigungsmail von pixfinity.de oder falls diese nicht zugeht, durch den Eingang der Ware beim Kunden.
3.2 Soweit pixfinity.de die Bezahlung per Lastschrift anbietet, ist der Kunde verpflichtet, sein Konto entsprechend gedeckt zu halten. Der Einzug der Lastschrift erfolgt 6 Tage nach Rechnungsdatum. Die Frist für die Vorabankündigung (Pre-Notification) wird auf 3 Tage verkürzt. Sollte eine Lastschrift von der Bank des Kunden nicht eingelöst werden, so ist der Kunde zum Schadenersatz verpflichtet, sofern er nicht nachweist, daß ihn ein Verschulden nicht trifft. Sofern pixfinity.de nicht einen höheren Schaden nachweist oder der Kunde einen niedrigeren, ist pixfinity.de in diesem Fall berechtigt, eine Aufwandspauschale in Höhe von € 15,- zu verlangen.
3.3. pixfinity.de weist den Kunden darauf hin, dass die produzierten Bilder nur die Qualität aufweisen können, wie das vom Kunden gestellte Material ermöglicht. Auf den Seiten von pixfinity.de wird dem Kunden erläutert, welchen Qualitätsanforderungen seine Ausgangsdaten genügen müssen, um gute Ergebnisse beim Bilderdruck zu erzielen. Es ist nach dem Stand der Technik nicht möglich und unter Datenschutzgesichtspunkten auch nicht wünschenswert, die Daten die der Kunde übermittelt, daraufhin zu überprüfen, ob die Bilder eine hinreichende Auflösung haben, richtig belichtet oder scharf aufgenommen worden sind. Reklamationen die alleine darauf beruhen, können daher nicht berücksichtigt werden.
3.4 Bei Waren von pixfinity.de, auf denen die übermittelten Bilddateien des Kunden grafisch wiedergeben werden, handelt es sich um kundenspezifische Anfertigungen im Sinne des Fernabsatzrechtes. Ein Widerrufsrecht besteht daher nicht.

§ 1 Grundlegende Bestimmungen

(2) Verbraucher im Sinne der nachstehenden Regelungen ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann. Unternehmer ist jede natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer selbständigen beruflichen oder gewerblichen Tätigkeit handelt.

§ 2 Zustandekommen des Vertrages

(1) Gegenstand des Vertrages ist der Verkauf von Waren.

Unsere Angebote im Internet sind unverbindlich und kein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Vertrages.

(2) Sie können ein verbindliches Kaufangebot (Bestellung) über das Online-Warenkorbsystem abgeben.
Dabei werden die zum Kauf beabsichtigten Waren im „Warenkorb” abgelegt. Über die entsprechende Schaltfläche in der Navigationsleiste können Sie den „Warenkorb” aufrufen und dort jederzeit Änderungen vornehmen. Nach Aufrufen der Seite „Kasse” und der Eingabe der persönlichen Daten sowie der Zahlungs- und Versandbedingungen werden abschließend nochmals alle Bestelldaten auf der Bestellübersichtsseite angezeigt.
Vor Absenden der Bestellung haben Sie die Möglichkeit, hier sämtliche Angaben nochmals zu überprüfen, zu ändern (auch über die Funktion „zurück” des Internetbrowsers) bzw. den Kauf abzubrechen.
Mit dem Absenden der Bestellung über die Schaltfläche “zahlungspflichtig bestellen” geben Sie ein verbindliches Angebot bei uns ab.

(3) Die Annahme des Angebots (und damit der Vertragsabschluss) erfolgt unverzüglich nach Bestellung durch Bestätigung in Textform (z.B. E-Mail), in welcher Ihnen die Ausführung der Bestellung oder Auslieferung der Ware bestätigt wird (Auftragsbestätigung).
Sollten Sie keine entsprechende Nachricht erhalten haben, sind Sie nicht mehr an Ihre Bestellung gebunden. Gegebenenfalls bereits erbrachte Leistungen werden in diesem Fall unverzüglich zurückerstattet.

(4) Ihre Anfragen zur Erstellung eines Angebotes sind für Sie unverbindlich. Wir unterbreiten Ihnen hierzu ein verbindliches Angebot in Textform (z.B. per E-Mail), welches Sie innerhalb von 5 Tagen annehmen können.

(5) Die Abwicklung der Bestellung und Übermittlung aller im Zusammenhang mit dem Vertragsschluss erforderlichen Informationen erfolgt per E-Mail zum Teil automatisiert. Sie haben deshalb sicherzustellen, dass die von Ihnen bei uns hinterlegte E-Mail-Adresse zutreffend ist, der Empfang der E-Mails technisch sichergestellt und insbesondere nicht durch SPAM-Filter verhindert wird.

§ 3 Besondere Vereinbarungen zu angebotenen Zahlungsarten

(1) Bonitätsprüfung
Sofern wir in Vorleistung treten, z.B. bei Zahlung auf Rechnung oder Lastschrift, werden Ihre Daten zur Wahrung unserer berechtigten Interessen zum Zwecke der Bonitätsprüfung auf der Basis mathematisch-statistischer Verfahren an die DEMDA Deutsche Mieter Datenbank KG, Langenstr. 52-54, 28195 Bremen, weitergegeben. Wir behalten uns das Recht vor, Ihnen im Ergebnis der Bonitätsprüfung die Zahlungsart auf Rechnung oder Lastschrift zu verweigern.

§ 4 Zurückbehaltungsrecht, Eigentumsvorbehalt

(1) Ein Zurückbehaltungsrecht können Sie nur ausüben, soweit es sich um Forderungen aus demselben Vertragsverhältnis handelt.

(2) Die Ware bleibt bis zur vollständigen Zahlung des Kaufpreises unser Eigentum.

(3) Sind Sie Unternehmer, gilt ergänzend folgendes:

a) Wir behalten uns das Eigentum an der Ware bis zum vollständigen Ausgleich aller Forderungen aus der laufenden Geschäftsbeziehung vor. Vor Übergang des Eigentums an der Vorbehaltsware ist eine Verpfändung oder Sicherheitsübereignung nicht zulässig.

b) Sie können die Ware im ordentlichen Geschäftsgang weiterverkaufen. Für diesen Fall treten Sie bereits jetzt alle Forderungen in Höhe des Rechnungsbetrages, die Ihnen aus dem Weiterverkauf erwachsen, an uns ab, wir nehmen die Abtretung an. Sie sind weiter zur Einziehung der Forderung ermächtigt. Soweit Sie Ihren Zahlungsverpflichtungen nicht ordnungsgemäß nachkommen, behalten wir uns allerdings vor, die Forderung selbst einzuziehen.

c) Bei Verbindung und Vermischung der Vorbehaltsware erwerben wir Miteigentum an der neuen Sache im Verhältnis des Rechnungswertes der Vorbehaltsware zu den anderen verarbeiteten Gegenständen zum Zeitpunkt der Verarbeitung.

d) Wir verpflichten uns, die uns zustehenden Sicherheiten auf Ihr Verlangen insoweit freizugeben, als der realisierbare Wert unserer Sicherheiten die zu sichernde Forderung um mehr als 10% übersteigt. Die Auswahl der freizugebenden Sicherheiten obliegt uns.

§ 5 Gewährleistung

(1) Es bestehen die gesetzlichen Mängelhaftungsrechte.

(2) Soweit Sie Unternehmer sind, gilt abweichend von Abs.1:

a) Als Beschaffenheit der Ware gelten nur unsere eigenen Angaben und die Produktbeschreibung des Herstellers als vereinbart, nicht jedoch sonstige Werbung, öffentliche Anpreisungen und Äußerungen des Herstellers.

b) Sie sind verpflichtet, die Ware unverzüglich und mit der gebotenen Sorgfalt auf Qualitäts- und Mengenabweichungen zu untersuchen und uns offensichtliche Mängel binnen 7 Tagen ab Empfang der Ware schriftlich anzuzeigen, zur Fristwahrung reicht die rechtzeitige Absendung. Dies gilt auch für später festgestellte verdeckte Mängel ab Entdeckung. Bei Verletzung der Untersuchungs- und Rügepflicht ist die Geltendmachung der Gewährleistungsansprüche ausgeschlossen.

c) Bei Mängeln leisten wir nach unserer Wahl Gewähr durch Nachbesserung oder Ersatzlieferung. Schlägt die Mangelbeseitigung fehl, können Sie nach Ihrer Wahl Minderung verlangen oder vom Vertrag zurücktreten. Die Mängelbeseitigung gilt nach erfolglosem zweiten Versuch als fehlgeschlagen, wenn sich nicht insbesondere aus der Art der Sache oder des Mangels oder den sonstigen Umständen etwas anderes ergibt. Im Falle der Nachbesserung müssen wir nicht die erhöhten Kosten tragen, die durch die Verbringung der Ware an einen anderen Ort als den Erfüllungsort entstehen, sofern die Verbringung nicht dem bestimmungsgemäßen Gebrauch der Ware entspricht.

d) Die Gewährleistungsfrist beträgt ein Jahr ab Ablieferung der Ware. Die verkürzte Gewährleistungsfrist gilt nicht für uns zurechenbare schuldhaft verursachte Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit und grob fahrlässig oder vorsätzlich verursachte Schäden bzw. Arglist, sowie bei Rückgriffsansprüchen gemäß §§ 478, 479 BGB.

§ 6 Haftung

(1) Wir haften jeweils uneingeschränkt für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit. Weiter haften wir ohne Einschränkung in allen Fällen des Vorsatzes und grober Fahrlässigkeit, bei arglistigem Verschweigen eines Mangels, bei Übernahme der Garantie für die Beschaffenheit des Kaufgegenstandes und in allen anderen gesetzlich geregelten Fällen.

(2) Die Haftung für Mängel im Rahmen der gesetzlichen Gewährleistung richtet sich nach der entsprechenden Regelung in unseren Kundeninformationen (Teil II) und Allgemeinen Geschäftsbedingungen (Teil I) .

(3) Sofern wesentliche Vertragspflichten betroffen sind, ist unsere Haftung bei leichter Fahrlässigkeit auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden beschränkt. Wesentliche Vertragspflichten sind wesentliche Pflichten, die sich aus der Natur des Vertrages ergeben und deren Verletzung die Erreichung des Vertragszweckes gefährden würde sowie Pflichten, die der Vertrag uns nach seinem Inhalt zur Erreichung des Vertragszwecks auferlegt, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst möglich machen und auf deren Einhaltung Sie regelmäßig vertrauen dürfen.

(4) Bei der Verletzung unwesentlicher Vertragspflichten ist die Haftung bei leicht fahrlässigen Pflichtverletzungen ausgeschlossen.

(5) Die Datenkommunikation über das Internet kann nach dem derzeitigen Stand der Technik nicht fehlerfrei und/oder jederzeit verfügbar gewährleistet werden. Wir haften insoweit weder für die ständige noch ununterbrochene Verfügbarkeit der Webseite und der dort angebotenen Dienstleistung.

§ 7 Rechtswahl

(1) Es gilt deutsches Recht. Bei Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur, soweit hierdurch der durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates des gewöhnlichen Aufenthaltes des Verbrauchers gewährte Schutz nicht entzogen wird (Günstigkeitsprinzip).

(2) Die Bestimmungen des UN-Kaufrechts finden ausdrücklich keine Anwendung.

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II. Kundeninformationen

1. Identität des Verkäufers

Murat Tunaz
Sedanstr. 27
31061 Alfeld
Deutschland
Telefon: 051812874558
E-Mail: info@pixfinity.de

Die Europäische Kommission stellt eine Plattform für die außergerichtliche Online-Streitbeilegung (OS-Plattform) bereit, aufrufbar unter http://ec.europa.eu/odr.

2. Informationen zum Zustandekommen des Vertrages

Die technischen Schritte zum Vertragsschluss, der Vertragsschluss selbst und die Korrekturmöglichkeiten erfolgen nach Maßgabe des § 2 unserer Allgemeinen Geschäftsbedingungen (Teil I.).

3. Vertragssprache, Vertragstextspeicherung

3.1. Vertragssprache ist deutsch.

3.2. Der vollständige Vertragstext wird von uns nicht gespeichert. Vor Absenden der Bestellung über das Online – Warenkorbsystem können die Vertragsdaten über die Druckfunktion des Browsers ausgedruckt oder elektronisch gesichert werden. Nach Zugang der Bestellung bei uns werden die Bestelldaten, die gesetzlich vorgeschriebenen Informationen bei Fernabsatzverträgen und die Allgemeinen Geschäftsbedingungen nochmals per E-Mail an Sie übersandt.

3.3. Bei Angebotsanfragen außerhalb des Online-Warenkorbsystems erhalten Sie alle Vertragsdaten im Rahmen eines verbindlichen Angebotes per E-Mail übersandt, welche Sie ausdrucken oder elektronisch sichern können.

4. Wesentliche Merkmale der Ware oder Dienstleistung

Die wesentlichen Merkmale der Ware und/oder Dienstleistung finden sich in der Artikelbeschreibung und den ergänzenden Angaben auf unserer Internetseite.

5. Preise und Zahlungsmodalitäten

5.1. Die in den jeweiligen Angeboten angeführten Preise sowie die Versandkosten stellen Gesamtpreise dar. Sie beinhalten alle Preisbestandteile einschließlich aller anfallenden Steuern.

5.2. Die anfallenden Versandkosten sind nicht im Kaufpreis enthalten. Sie sind über eine entsprechend bezeichnete Schaltfläche auf unserer Internetpräsenz oder in der jeweiligen Artikelbeschreibung aufrufbar, werden im Laufe des Bestellvorganges gesondert ausgewiesen und sind von Ihnen zusätzlich zu tragen, soweit nicht die versandkostenfreie Lieferung zugesagt ist.

5.3. Die Ihnen zur Verfügung stehenden Zahlungsarten sind unter einer entsprechend bezeichneten Schaltfläche auf unserer Internetpräsenz oder in der jeweiligen Artikelbeschreibung ausgewiesen.

5.4. Soweit bei den einzelnen Zahlungsarten nicht anders angegeben, sind die Zahlungsansprüche aus dem geschlossenen Vertrag sofort zur Zahlung fällig.

6. Lieferbedingungen

6.1. Die Lieferbedingungen, der Liefertermin sowie gegebenenfalls bestehende Lieferbeschränkungen finden sich unter einer entsprechend bezeichneten Schaltfläche auf unserer Internetpräsenz oder in der jeweiligen Artikelbeschreibung.

6.2. Soweit Sie Verbraucher sind ist gesetzlich geregelt, dass die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der verkauften Sache während der Versendung erst mit der Übergabe der Ware an Sie übergeht, unabhängig davon, ob die Versendung versichert oder unversichert erfolgt. Dies gilt nicht, wenn Sie eigenständig ein nicht vom Unternehmer benanntes Transportunternehmen oder eine sonst zur Ausführung der Versendung bestimmte Person beauftragt haben.

Sind Sie Unternehmer, erfolgt die Lieferung und Versendung auf Ihre Gefahr.

7. Gesetzliches Mängelhaftungsrecht

7.1. Die Mängelhaftung für unsere Waren richtet sich nach der Regelung “Gewährleistung” in unseren Allgemeinen Geschäftsbedingungen (Teil I).

7.2. Als Verbraucher werden Sie gebeten, die Ware bei Lieferung umgehend auf Vollständigkeit, offensichtliche Mängel und Transportschäden zu überprüfen und uns sowie dem Spediteur Beanstandungen schnellstmöglich mitzuteilen. Kommen Sie dem nicht nach, hat dies keine Auswirkung auf Ihre gesetzlichen Gewährleistungsansprüche.

Diese AGB und Kundeninformationen wurden von den auf IT-Recht spezialisierten Juristen des Händlerbundes erstellt und werden permanent auf Rechtskonformität geprüft. Die Händlerbund Management AG garantiert für die Rechtssicherheit der Texte und haftet im Falle von Abmahnungen. Nähere Informationen dazu finden Sie unter: http://www.haendlerbund.de/agb-service.

letzte Aktualisierung: 9.05.2016